Schluss mit Personalmauscheleien

**Johanna Uekermann, Christian Flisek (r.) und SPD-Generalsekretär Uli Grötsch spüren eine Jetzt-erst-recht-Stimmung unter den niederbayerischen Genossen. Nach der Wahlniederlage soll die SPD wieder zu einer echten demokratischen Alternative werden. (Foto

10. Oktober 2017

Straubinger Tagblatt 09.10.2017, S. 11

Von Simon Kunert

Niederbayern-SPD fordert nach dem Wahlfiasko Neuerungen bei den Listenaufstellungen

Johanna Uekermann, Christian Flisek (r.) und SPD-Generalsekretär Uli Grötsch spüren eine Jetzt-erst-recht-Stimmung unter den niederbayerischen Genossen. Nach der Wahlniederlage soll die SPD wieder zu einer echten demokratischen Alternative werden. (Foto: ks)

Plattling. Die Niederbayern-SPD leckt sich nach dem historisch schlechten Wahlergebnis bei der Bundestagswahl die Wunden. Man arbeite daran, sich für die anstehenden Bezirkstags- und Landtagswahlen neu aufzustellen, sagte Bezirksvorsitzender Christian Flisek am Samstag in Plattling. Johanna Uekermann soll in Zukunft eine größere Rolle spielen.

Ein Bezirksvorsitzender, der sein Mandat verliert, ein Zweitstimmen–ergebnis von nur 13,7 Prozent – und damit schwächer als die AfD: „Es ist eine Katastrophe“, hatte Christian Flisek kurz nach der Wahl am 24. September gesagt. Am Samstag, gut zwei Wochen später, klang der Bezirksvorsitzende wieder etwas optimistischer. „Es ist logisch, dass wir uns erst einmal mit einem solchen Ergebnis auseinandersetzen müssen. Aber ich kann sagen, es herrscht eine deutliche Jetzt-Erst-Recht-Stimmung.“ Die Bezirksversammlung in Plattling habe eine sehr konstruktive und sachliche Debatte geführt. Das Hauptthema: Was will der Wähler mit diesem Ergebnis sagen?

SPD soll jünger und weiblicher werden

Er glaube, die Menschen stellten sich vor allem eine Frage, sagte Flisek: „Wie kann es sein, dass für alle Unwägbarkeiten dieser Welt sofort größere Geldmengen zur Verfügung gestellt werden. Aber wenn es um anständige Wohnungen, auskömmliche Renten oder gute Kitas und Schulen geht, ist plötzlich kein Geld mehr da.“ Das sei für die SPD ein wunder Punkt. Und das trotz der Erfolge, die die SPD in der Bundesregierung erreicht habe. „Gerade in Niederbayern haben viele Menschen vom Mindestlohn profitiert. Gleiches gilt für die Städtebauförderung, die sich durch uns verdreifacht hat.“ Das Land sähe anders aus, hätte die SPD nicht mitregiert, ist sich der Passauer sicher. Man habe es aber nicht verstanden, die Erfolge für sich selbst zu verbuchen.Dass die Aufstellung der Landesliste zum schlechten Ergebnis der Niederbayern-SPD geführt habe, wollte Flisek nicht direkt bestätigen, sagte aber: „Solche Dinge dürfen nicht in Hinterzimmern ausgemauschelt werden. Das müssen transparente Prozesse sein. Dann wird das Ergebnis auch von allen getragen. Das ist bei diesem Prozess nicht geglückt. Das muss man mal so deutlich sagen.“ Er selbst verpasste den Einzug in den Bundestag mit dem unsicheren Listenplatz 21 um drei Plätze. Die Bundesvorsitzende der Jungsozialen, Johanna Uekermann aus Mitterfels (Kreis Straubing-Bogen), war beim Landesparteitag gar mit dem chancenlosen Platz 26 abgespeist worden.„Solange ich Generalsekretär der Bayern-SPD bin, wird es so eine Listenaufstellung nicht mehr geben“, versprach Uli Grötsch. Der Oberpfälzer besucht derzeit alle Bezirksverbände und war am Samstag auch bei der Debatte in Plattling dabei. „Die SPD steht vor einer personellen Weichenstellung. Die ganze Partei soll jünger und weiblicher werden. Johanna Uekermann soll dabei eine tragende Rolle spielen. Ihre Wahl zur stellvertretenden Landesvorsitzenden ist ein deutlicher Fingerzeig darauf.“ Uekermann selbst scheint den schlechten Listenplatz mittlerweile verdaut zu haben. „Ich hätte gern im Bundestag gearbeitet. Aber man muss bei Personalsachen mit sich ins Reine kommen. Ich habe beschlossen, nicht aufzugeben, sondern zu kämpfen.“ Gleichzeitig fordert sie ein Umdenken. „Wenn man sich die neue Bundestagsfraktion der SPD ansieht, dann sitzt da niemand unter 30 und nur zwölf Abgeordnete sind unter 35. Selbstverständlich ist das ein Problem, weil sich eine ganze Generation nicht repräsentiert fühlt.“

„Alternative innerhalb der Demokratie anbieten“

Wichtig sei aber auch, darüber zu reden, wie die SPD mehr Strahlkraft entwickeln könne. „Unsere Partei muss innerhalb der Demokratie eine Alternative anbieten“, mahnte Uekermann. Durch die große Koalition sei die Unterscheidbarkeit zur Union schwer geworden. „Deshalb ist es richtig, in die Opposition zu gehen“ – und zwar mit Martin Schulz, mit dem es in der Niederbayern-SPD eine große Solidarität gebe.Gilt das auch für Christian Flisek, der sich nach der Wahlniederlage wieder eine Perspektive als Rechtsanwalt aufbauen muss? „Definitiv“, sagt Uekermann. Die Bezirksversammlung habe eine emotionale Debatte geführt. „Aber niemand hat Rücktritte gefordert oder mit Schuldzuweisungen um sich geworfen.“ Fliseks Position als Bezirksvorsitzender habe nie zur Debatte gestanden.Es gelte jetzt, gemeinsam anzupacken. Nach dem Wahlabend seien bundesweit mehr als 3000 Menschen in die SPD eingetreten. Einige davon auch in Niederbayern. „Das zeigt doch: Es gibt genug Probleme und dafür braucht es die SPD“, betonte Uekermann.

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