„Die Jusos werden Konsequenzen ziehen“

17. Dezember 2016

Straubinger Tagblatt | Niederbayern | 17.12.2016, S. 14

Schlechte Listenplatzierung von Uekermann zieht weite Kreise – Unmut beim Nachwuchs

Von Jessica Seidel

Parteibücher wurden vor Füße geworfen, Ämter niedergelegt und sogar die Partei verlassen – das Debakel um die Listenplatzierung von Juso-Bundesvorsitzender Johanna Uekermann aus Mitterfels (Kreis Straubing-Bogen) lässt die Sozialdemokraten auch knapp eine Woche nach der Landesversammlung nicht los.

Erst am Donnerstag haben drei SPDler aus Niederbayern – Stefan Rückert, Irene Ilgmeier und Werner Schäfer – fast all ihre Parteiämter niedergelegt und sind damit dem Vorbild von Heinz Uekermann gefolgt. Damit reagierten sie auf den 26. Platz von Johanna Uekermann auf der SPD-Landesliste für die Bundestagswahl 2017. Der Platz gilt in Hinblick auf den Einzug in den Bundestag als chancenlos.

„Für uns Jusos ist das auch mit ein paar Tagen Abstand immer noch ein Thema, bei dem wir schlucken müssen“, erklärt Marvin Kliem, stellvertretender Bezirksvorsitzender der Jusos Niederbayern unserer Zeitung. Der Nachwuchs der SPD sei frustriert und verärgert, wie die Bezirke mit den Jusos umgegangen seien. Das Niederlegen der Ämter, wie es derzeit einige Parteimitglieder aus Protest tun, verstehe er zwar. „Aber jetzt ist erst recht die Zeit, sich zu engagieren, um die verkrusteten Strukturen, die offensichtlich in der SPD herrschen, aufzubrechen.“ Dennoch verstehe er die Protestaktion, auch wenn es besonders um Irene Ilgmeier, die viele Ämter inne hatte, sehr schade sei.

Der Regionalproporz

Nach Kliems Einschätzung ist die Situation zwischen den Jusos und der SPD verfahren. „Es geht bei den meisten Mitgliedern in den Bezirken wohl nur noch darum, den eigenen Regionalproporz durchzusetzen, ohne auf die Inhalte zu achten.“ Für die Zukunft werden die Jusos, so Kliem, Konsequenzen aus dem Verhalten der Bayern-SPD ziehen. „Wie es aber genau weitergeht, müssen wir noch besprechen.“

Der Landesvorsitzende der Bayern-SPD, Florian Pronold aus Deggendorf, hingegen ist sich sicher, sein Möglichstes getan zu haben, um eine Eskalation bei der Versammlung in Nürnberg zu verhindern. „Ich habe mich dafür eingesetzt, dass wir einen Konsens hinbekommen, der auch Johanna Uekermann einen sehr guten Platz gibt“, so Pronold.

Doch dann, erinnert er sich, schieden sich die Geister. „Aber dadurch, dass sie eine Kampfkandidatur weiter vorne versucht hat, wurde es schwierig“ – und die Reihen schlossen sich.

Christian Flisek aus Passau, Vorsitzender der Niederbayern-SPD, gibt außerdem zu bedenken: „Platz 26 ist zwar keine Position, mit der man sicher im Bundestag ist – er ist aber auch nicht ganz ohne jede Chance.“ Er finde es außerdem sehr bedauerlich, wenn die Enttäuschung über die Positionierung von Johanna Uekermann auf der Landesliste bei einigen Mitgliedern dazu führt, dass sie Ämter niederlegen oder gar austreten. „Ich werde aber in den kommenden Tagen und Wochen mit diesen Mitgliedern Kontakt aufnehmen und das Gespräch suchen.“ Flisek hofft außerdem, dass die Jusos sich im Wahlkampf dennoch mit ihren Inhalten einbringen und die SPD unterstützen. Ändern lässt sich der unglückliche Ausgang der Listenplatzverteilung nun freilich nicht mehr – für Pronold zählt daher, dass die Abstimmung demokratisch stattgefunden und sich somit eine Mehrheit für den Ausgang entschieden habe.

Demokratisches Ergebnis

Michael Adam, Landrat aus Regen und damit einer von nur zwei niederbayerischen SPD-Landräten, sieht das ähnlich. „Ich tue mich schwer, etwas dazu zu sagen. Denn ich sitze nicht mehr im SPD-Bezirks- und Landesvorstand.“ Er kenne das Ergebnis der Listenplatzverteilung und dessen Hergang nur aus den Medien. Dennoch „würde ich die SPD-Bundestagswahlkreiskandidatin für unseren Wahlkreis gerne auf einem aussichtsreichen Listenplatz sehen“. Immerhin habe die Bundesvorsitzende der SPD-Nachwuchsorganisation eine wirklich exponierte Stellung. Trotzdem ist Adam eher versöhnlich gestimmt: „Am Ende des Tages muss und kann ich aber eine demokratische Entscheidung zur Listenreihung akzeptieren.“

Heinrich Trapp, SPD-Landrat aus dem Kreis Dingolfing-Landau, sieht den Vorfall bei der Landesversammlung eher gelassen. „Bei der nächsten Wahl schafft Johanna Uekermann es sicher in den Bundestag“, prognostiziert er. Die Juso-Bundesvorsitzende habe ihm zufolge in vier Jahren dann gute Chancen auf den gewünschten Platz.

Allerdings verstehe er, dass bei SPD-Mitgliedern, die Johanna Uekermann persönlich verbunden seien, eine gewisse Verbitterung auftrete. „Wer da ausgetreten ist, hat ihr aber mit Sicherheit keinen Gefallen damit getan.“ Schließlich, da ist sich Landrat Trapp sicher, werde Uekermann die Unterstützung der Sozialdemokraten aus ihrem Bezirk bei der nächsten Bundestagskandidatur brauchen.

Ähnlich sieht das auch Pronold. „Das Wichtigste ist, dass man weiß, dass es weiter geht“, so der Bayern-SPD-Vorsitzende. Auch er habe schon Schlappen einstecken müssen. Aber die Demokratie lebe davon, dass sich Wahlen wiederholen. „Jetzt haben wir erst mal die Bundestagswahl vor uns und ich kämpfe dafür, dass wir sie trotz allem gemeinsam bestreiten.“