SPD-Unterbezirk Straubing

BayernSPD-Chefin Endres zur Krankenversicherungsreform: „Wir brauchen ein System, in das alle einbezahlen.“

von BayernSPD

Im Zuge der aktuellen Debatte um die Sparvorschläge bei der gesetzlichen Krankenversicherung fordert die Landesvorsitzende der BayernSPD …

Zukunftsmuseum: Klarer Sieg für SPD und Grüne vor dem Verfassungsgerichtshof

von BayernSPD Landtagsfraktion

Schwere Schlappe für CSU und Freie Wähler vor dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof: Die obersten Richter des Freistaats haben in einer …

Maßnahmenkatalog der SPD: Digitale Gewalt gegen Frauen wirksam bekämpfen

von BayernSPD Landtagsfraktion

Was Collien Fernandes mit großem Mut öffentlich gemacht hat, ist kein Einzelfall, sondern leider zunehmend Teil unseres Alltags: digitale …

Umbau von Demokratie leben: „Die Folgen wären konkret und gravierend“

Bundesfamilienministerin Karin Prien will das Programm „Demokratie leben“ neu ausrichten. Würden ihre Pläne umgesetzt, „wäre das ein tiefer …

Syrer abschieben? Kritik kommt nicht nur von der SPD

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) möchte, dass 80 Prozent der in Deutschland lebenden Syrerinnen und Syrer in ihre Heimat zurückkehren. …

Von Ehegattensplitting bis Vermögensteuer: SPD-Experten forden Steuerreform

Nach der Reformrede von Lars Klingbeil fordern SPD-Fachpolitiker*innen im Bundestag mehr Steuergerechtigkeit, höhere Abgaben für große …