SPD-Unterbezirk Straubing

Wagner fordert Konsequenzen aus Vorgängen am Cispa

von Dr. Carolin Wagner

Am Helmholtz-Zentrum für Informationssicherheit (Cispa) in Saarbrücken hat es mutmaßlich problematische Kooperationen mit China gegeben. …

SPD: Gutachten zur AfD nicht ignorieren – Verbot ernsthaft prüfen

von BayernSPD Landtagsfraktion

Die AfD ist verfassungswidrig: Dieses klare Ergebnis eines Gutachtens der Gesellschaft für Freiheitsrechte darf nach Einschätzung der …

Stellenstopp am UKR - Carolin Wagner, MdB sieht Staatsminister Blume in Erklärungsnot

von Dr. Carolin Wagner

Dr. Carolin Wagner, SPD-Bundestagsabgeordnete für Regensburg, ist verärgert über den Umgang der bayerischen Staatsregierung mit dem …

Dieses Gutachten belegt: Die AfD ist verfassungswidrig

Hätte ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht Aussicht auf Erfolg? Die „Gesellschaft für Freiheitsrechte“ ist davon …

Präsidentschaftswahl: Warum Kolumbien vor einem radikalen Wechsel steht

Denkbar knapp hat der Kandidat der extremen Rechten, Abelardo de la Espriella, die Präsidentschaftswahl in Kolumbien gewonnen. Damit steht …

Social Media erst ab 13? Das empfiehlt die Expertenkommission

Sollte es ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche geben? Und was können Altersgrenzen und strengere Regeln im Internet bewirken? …